Allgeimeine Geschäftsbedingungen

Des Unternehmens: Schmitz Veranstaltungsservice GmbH, Becklemer Str. 26, 44581 Castrop-Rauxel

I. Geltungsbereich
Allen Lieferungen, Leistungen, Angeboten und Verträgen des Verkäufers einschließlich Beratungsleistungen liegen,sofern nicht etwas anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart ist, nachstehende Geschäftsbedingungen zugrunde. Sie gelten ebenso für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit Erteilung des Auftrages, spätestens mit der Annahme der Lieferung Oder Leistung, gelten die Geschäftsbedingungen als akzeptiert und vereinbart. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform und müssen vom Verkäufer rechtsverbindlich gegen gezeichnet werden. Etwaige widersprechende Geschäftsbedingungen des Käufers gelten als ausdrücklich ausgeschlossen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine allgemeinen Geschäfts Oder Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

II. Angebote und Vertragsschluss
Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. 1.Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit erst der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Dies geschieht in der Regel durch eine E- Mail. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen Oder Nebenabreden. Nur Bezahlte Ware wird versendet. 1.Die Ware wird durch die Post versendet. Transportschäden sind sofort zu melden siehe 4.2 Reklamationen.

III. Wiederruf
Innerhalb von 14 Tagen können Käufer im Online Shop von Ihrem Rückgaberecht ohne Angabe von Gründen nach § 3 Fernabsatzgesetz und § 361a BGB Gebrauch machen. Dies kann durch E- Mail, Telefon, Brief usw. durch eine Kurznachricht geschehen.

IV. Bestellung
Bestellungen verpflichten den Besteller zur Abnahme, und Bezahlung der Ware. Reklamationen müssen innerhalb von 7 Tagen angezeigt werden. Immer mit Absprache zurücksenden und nur frankierte Sendungen werden angenommen.

V. Liefertermine und Fristen
Die vom Verkäufer genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Lieferzeiten bis zu vier Wochen ohne Ankündigung gelten als marktüblich und begründen kein Rücktrittsrecht des Käufers. Alle Lieferzeiten und Fristen stehen unter dem Vorbehalt rechtzeitiger Selbstbelieferung Sie beginnen mit dem Tage der Bestätigung des Auftrages durch den Verkäufer jedoch nicht vor Klärung aller Einzelheiten der Ausführung - und verlängern sich unbeschadet der Rechte des Verkäufers bei Kundenverzug um die Zeit, die der Kunde in Verzug ist. Teillieferungen sind zulässig. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die dem Verkäufer die Lieferung wesentlich erschweren Oder unmöglich machen, wie Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Streik, behördliche Anordnungen etc., auch wenn sie, bei unseren Lieferanten Oder deren Unterlieferanten eintreten, hat der Verkäufer auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen den Verkäufer, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben Oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz Oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Pflanzenversand findet vom April bis Oktober statt. Es werden Jungpflanzen geliefert in der Regel im 9er Rundtopf. Ware die zurückgesendet wird, wo kein Abnehmer zu finden war beim Adressat durch den Lieferanten, müssen Berechnet werden.

VI. Zahlung
Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen sofort durch Bankeinzahlung, Lastschrift, Bar oder per Scheck nach Rechnungsdatum ohne Abzüge vor der Auslieferung zahlbar. Der Verkäufer ist berechtigt, trotz anders lautender Bestimmungen des Käufers, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schuld anzurechnen Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, ist der Verkäufer berechtigt, die Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen. Gerät der Käufer in Verzug, ist der Verkäufer berechtigt, von dem bestehenden Zeitpunkt an Zinsen in banküblicher Höhe, mindestens jedoch in Hohe von 5 % Über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Kommt der Käufer seiner Zahlungsverpflichtung nicht vertragsgemäß nach stellt er seine Zahlungen ein Oder werden dem Verkäufer andere Umstände bekannte, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen, so ist der Verkäufe, berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, bzw. Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen. Der Käufer ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung Oder Minderung, auch wenn Mängelrügen Oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn der Verkäufer ausdrücklich zustimmt Oder die Gegenansprüche, festgestellt worden sind.

VII. Versandkosten
Die Versandkosten für Packete bis 30 kg beträgt 6,90 EUR inkl. MwSt innerhalb Deutschlands. Beim Auslandsversand gilt die aktuelle DHL Preisliste.

VIII. Preise
Preise des Verkäufers verstehen sich in Euro zuzüglich der Kosten für Versand, Versicherung (falls nicht ausdrücklich abgelehnt) und Verpackung. sowie der gesetzlichen Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Hohe. Bei Endverbrauchern verstehen sich die Endpreise inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Ändert sich der Preis nach der Bestellung, hat der Käufer ein Recht, davon in Kenntnis gesetzt zu werden.

IX. Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher ihm zustehenden Forderungen und noch nicht entstandenen Forderungen, gleich aus weichem Rechtsgrund, vor. Verarbeitung Oder Umbildung der Waren erfolgen stets für den Veräußerer als Hersteller, jedoch ohne Verpflichtung für ihn. Erlischt das (Mit-)Eigentum des Verkäufers durch Verbindung, so wird bereits jetzt vereinbart, daß das (Mit-) Eigentum des Käufers an der einheitlichen Sache wertanteilsmäßig (Rechnungswert) auf den Verkäufer Übergeht. Der Käufer verwahrt das (Mit-) Eigentum des Verkäufers unentgeltlich. Ware, an der dem Verkäufer (Mit-)Eigentum zusteht, wird im folgenden als "Vorbehaltsware" bezeichnet. Der Käufer ist berechtigt die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen und Sicherungsübereignun;bereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf Oder einem sonstigen Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen tritt der Käufer bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an den Verkäufer ab. Der Verkäufer ermächtigt den Käufer in stets widerruflicher Weise, die an den Verkäufer abgetretenen Forderungen für seine (= Käufer) Rechnung im eigenen Namen einzuziehen. Auf Aufforderung des Verkäufers wird der Käufer die Abtretung offenlegen und jedem die erforderlichen Auskünfte und Unterlagen geben Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere bei Pfändung, wird der Käufer aus das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen. Sämtliche Kosten und den Ersatz etwaiger Schaden auf Seiten des Verkäufers trägt der Käufer allein. Bei rechtswidrigem Verhalten des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Käufers zurückzunehmen Oder gegebenenfalls Abtretung des Herausgabeanspruchs des Käufers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie der Pfändung der Vorbehaltsware durch den Verkäufer liegt (soweit nicht das Verbraucherkreditgesetz Anwendung findet) kein Rücktritt vom Vertertrag.

X. Haftungsbeschränkung
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluß ("culpa in contrahendo") und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verkäufer als auch gegen dessen Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches Oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. Alle Pflanzen werden als Zierpflanzen verkauft. Die Nutzung der Pflanzen geschieht auf eigener Gefahr.

XI. Export
Der Export der Waren des Verkäufers durch den Käufer in Nicht-EG-Länder bedarf der schriftlichen Einwilligung des Verkäufers unabhängig davon, daß der Käufer für das Einholen jeglicher behördlicher Ein- und Ausführungsgenehmigungen selbst zu sorgen hat.

XII. Erfüllungsort
Erfüllungsort sämtlicher Lieferungen und Leistungen ist sowohl für den Käufer als auch für den Verkäufer Datteln.

XIII. Gerichtsstand
Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Geschäftsbetrieb, insbesondere für Streitigkeiten im Wechsel- und Schockverfahren sowie verfahren im gerichtlichen Mahnverfahren ist Recklinghausen. Hat ein Käufer seinen Sitz im Ausland, bestätigt er diese Gerichtsstandsvereinbarung schriftlich. Der Verkäufer kann nach seiner Wahl auch am Sitz des Käufers klagen.

XIV. Anzuwendendes Recht
Auf Verträge des Verkäufers findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

XV. Teilnichtigkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Sollten einzelne Bestimmungen nichtig, unwirksam Oder anfechtbar sein Oder werden, bleiben die Übrigen Regelungen davon unberührt und sind dann so auszulegen bzw. zu ergänzen, daß der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck in rechtlich zulässiger Weise möglichst genau erreicht wird. Dasselbe gilt für eventuell auszufüllende Lücken dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

XVI. Verborgene Klarheiten
Es gibt nichts was nicht besprochen werden kann. Gemeinsam werden Lösungen gefunden.

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Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG:
Schmitz Veranstaltungsservice GmbH
Becklemer Str. 26
44581 Castrop-Rauxel

Vertreten durch:

Heinz Schmitz
Becklemer Str. 26
44581 Castrop-Rauxel

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02367 8553

Telefax:

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Heinz Schmitz
Becklemer Str. 26
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